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Channel: Medienspiegel – Frank Schäffler
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Demokratie. Von der Insel zum Kontinent

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An anderer Stelle schrieb ich neulich, wie schwer wir Liberalen es haben. Unsere Positionen werden verlacht, unsere Argumente ignoriert und unsere Ziele sind verpönt. Wir leben in einer illiberalen Welt und unser Ziel ist nicht nur die bloße Selbstbehauptung in einer feindlichen Umwelt, sondern eine Wende zum Guten. Diese Wende zum Guten ist sinnstiftend und motiviert uns zum Handeln. Leider teilen nur 20 bis 25 Prozent der Menschen unser Bild einer besseren Gesellschaft. Wir haben es mit einer Gegenmacht von 75 bis 80 Prozent zu tun. Deswegen bläst uns in unserer demokratischen Gesellschaft ein rauher Wind ins Gesicht. Egal, wo wir hinkommen: Wenn mit Mehrheit entschieden wird, gehen wir mit fliegenden Fahnen unter. Das kann eine Bundestagswahl sein, das kann eine Landtags- oder Bürgermeisterwahl, ein Volksentscheid oder eine Abstimmung auf Kreisebene sein. Die Entscheidung mag knapp oder mit großer Mehrheit gegen uns ausfallen, für das Ergebnis macht das keinen Unterschied. Demokratie ist eine Prozedur zur Entscheidungsfindung und definitionsgemäß majorisiert die Mehrheit die Minderheit. „The winner takes it all.“ Für den Verlierer bleibt nichts übrig. Es gibt nur ein Ja oder Nein, ein Alles oder ein Nichts. Für Kompromisse gibt es keinen Raum. Wenn wir gesellschaftlich bei einem Viertel liegen, gehen wir aus einer Abstimmung mit null heraus. Von Abstimmungsergebnissen sollte man sich deshalb niemals entmutigen lassen. Wer aufgibt, weil er eine Abstimmung verloren hat, der hat die schwache Position der Liberalen in einer illiberalen Welt mit Entscheidungsfindung durch das Prinzip der Majorität noch nicht verstanden. Wir müssen immer verlieren, bis es eine große Wende zum Besseren gibt. Wer hofft, mit einer glücklichen Abstimmung werde sich alles zum Guten wenden, ist daher ebenso schief gewickelt. Unser Ziel ist die Umkehrung der gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse. Dazu braucht man einen langen Atem. Bis dahin werden wir Erfolge nicht im Großen feiern, sondern im Kleinen, dort, wo wir bereits eine liberale Übermacht geschaffen haben. Und das ist unsere eigentliche Aufgabe: Im Kleinen, angefangen bei uns selbst, Freiheitsinseln aufzuschütten. Aus ihnen wird früher oder später – mit Geduld, Liebe und Fleiß – ein Kontinent.

Dieser Artikel erschien zuerst in meiner Kolumne bei eigentümlich frei.


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